Allgemeine Geschäftsbedingungen
Vertragsbedingungen für Leistungen der TELE90 Telecom GmbH.
Entwurf, nicht veröffentlichen
Nur die Gliederung. AGB sind rechtsgestaltend und werden hier weder formuliert noch aus Vorlagen übernommen. Unwirksame Klauseln fallen im Streitfall ersatzlos weg; dann gilt das Gesetz. Der Text gehört in anwaltliche Hand.
§ 1Geltungsbereich und Vertragsschluss
Vom Kunden zu liefern
Fassung des Geltungsbereichs, Abgrenzung Geschäftskunden / Verbraucher
Für Telekommunikationsdienste gelten gegenüber Verbrauchern zwingende Vorgaben des TKG, die bei reinen B2B-Verträgen entfallen. Die Abgrenzung bestimmt den gesamten weiteren Text.§ 2Leistungsbeschreibung und Verfügbarkeit
Vom Kunden zu liefern
Zugesicherte Verfügbarkeit, Wartungsfenster, Abgrenzung höherer Gewalt
Muss zu den Angaben auf den Leistungsseiten passen. Solange dort „auf Anfrage“ steht, gibt es hier nichts zuzusichern.§ 3Laufzeit, Verlängerung und Kündigung
Vom Kunden zu liefern
Laufzeiten, Kündigungsfristen, Verlängerungsregel
§ 56 TKG begrenzt Laufzeiten und Verlängerungen bei Verbraucherverträgen. Für B2B gelten andere Spielräume.§ 4Preise und Zahlungsbedingungen
Vom Kunden zu liefern
Preisliste, Zahlungsziele, Verzugsregelung
Alle Preise richten sich an gewerbliche Kunden und verstehen sich netto zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer.§ 5Pflichten des Kunden
Vom Kunden zu liefern
Mitwirkungspflichten, Umgang mit Zugangsdaten, Missbrauchsverbot
§ 6Störungsbeseitigung und Entstörungsfristen
Vom Kunden zu liefern
Entstörungsfristen und Erreichbarkeitszeiten
Sollte zu den Angaben auf der Störungsseite und in den Managed Services passen.§ 7Haftung
Vom Kunden zu liefern
Haftungsregelung
Haftungsbeschränkungen in AGB unterliegen der Inhaltskontrolle nach §§ 307 ff. BGB. Nicht aus Vorlagen übernehmen.§ 8Datenschutz und Auftragsverarbeitung
Vom Kunden zu liefern
Verweis auf AV-Vertrag nach Art. 28 DSGVO
§ 9Schlussbestimmungen
Vom Kunden zu liefern
Gerichtsstand, anwendbares Recht, salvatorische Klausel